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Datenschutzerklärung

Datenschutz-Erklärung

 

 

 

Sehr geehrte Patientin, sehr geehrter Patient,

 

 

hiermit informieren wir Sie über die vertraglichen Grundlagen Ihrer Einverständniserklärungen zum Datenschutz und über die sonstigen gesetzlichen Grundlagen für die Verarbeitung und Weiterleitungen Ihrer Daten. Die nachfolgenden Kapitel orientieren sich hinsichtlich der Nummerierung an der von Ihnen abgegebenen Einverständniserklärung zur Datenverarbeitung. Die für die Verarbeitung Ihrer Daten verantwortliche Stelle ist: Evangelisches Krankenhaus Göt-tingen Weende gGmbH · An der Lutter 24 · 37075 Göttingen, nachfolgend Krankenhaus genannt.

 

Das Krankenhaus unterliegt dem Datenschutzgesetz der Evangelischen Kirche Deutschlands (DSG-EKD) in der Fas-sung vom 15. November 2017. Für Beschwerden gemäß §46 DSG-EKD wenden Sie sich an den Beauftragten für den Datenschutz der EKD · Böttcherstraße 7 · 30419 Hannover. Ihr Ansprechpartner zu Datenschutzfragen in unserem Hause ist der Betriebsbeauftragte für den Datenschutz an o. g. Adresse.

 

 

 

Diese Einverständniserklärung zur Datenverarbeitung gilt ab dem Zeitpunkt der Unterschrift und ist gültig bis sie von Ihnen widerrufen wird. Sie können jederzeit mit Wirkung für die Zukunft durch eine schriftliche, elektronische oder persönliche Nachricht an die verantwortliche Stelle diese Einverständniserklärung ganz oder in einzelnen Punkten widerrufen. Sie haben weiterhin gemäß § 19 DSG-EKD das Recht auf Auskunft sowie gemäß §§ 20 – 22 des DSG-EKD das Recht, die Berichtigung, Löschung oder Einschränkung der Verarbeitung Ihrer Daten schriftlich bei der ver-antwortlichen Stelle zu beantragen. Dabei haben gesetzlich vorgegebene Fristen zur Aufbewahrung Ihrer Daten Vor-rang.

 

 

1. Datenverarbeitung im Krankenhaus

 

 

Gemäß § 16 und 17 des DSG-EKD informieren wir Sie hiermit darüber, dass das Krankenhaus Daten erhebt, speichert und weiterleitet (Verarbeitung). Die Speicherung bzw. Archivierung dieser Daten erfolgt im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften und im Rahmen der Pflichten, die sich aus Ihrem Behandlungsauftrag ergeben. Bei den Daten, die erho-ben, verarbeitet und weitergeleitet werden, handelt es sich regelmäßig um folgende Informationen, die je nach Versi-chertenstatus variieren können:

 

a.) Name, sozialer Status, Geburtsdatum, Anschrift, Versichertennummer, Versichertenstatus,

 

b.) Tag und Uhrzeit sowie Grund der Aufnahme, bei ärztlicher Verordnung von Krankenhausbehandlungen die Arzt-nummer des einweisenden Arztes, Bezeichnung der aufnehmenden Fachabteilung, Einweisungs- und Aufnah-mediagnose sowie ggf. Folgediagnosen, Angaben über Art, Datum und voraussichtliche Dauer der Krankenhaus-behandlung und bei deren Überschreitung auf Verlangen der Krankenkasse die medizinische Begründung, bei Kleinkindern bis zum Alter von 1 Jahr das Aufnahmegewicht,

 

c.) Angaben über die im Krankenhaus jeweils durchgeführte/n Behandlungen, Operationen, Rehabilitationsmaßnah-men, Speisenversorgung und sonstigen Prozeduren sowie Angaben zur Arbeitsfähigkeit und Vorschläge für die Art der weiteren Behandlung mit Angabe geeigneter Einrichtungen, bei Verlegung die Bezeichnung der aufneh-menden Fachabteilung,

 

d.) Angaben über Tag, Uhrzeit und Grund der Entlassung oder Verlegung sowie die für das Krankenhaus maßgeb-liche Haupt- und Nebendiagnose und ggf. bei externer Verlegung Informationen zur aufnehmenden Institution, die nach § 115 a SGB V sowie nach dem Krankenhausentgeltgesetz und der Bundespflegesatzverordnung be-rechneten Entgelte,

 

e.) Digitale Bilddaten, Videoaufnahmen, Röntgenbilder, digitale und sonstige Dokumente.

 

f.) Das Krankenhaus speichert die Telefonverbindungsdaten zu Abrechnungszwecken bis zu 90 Tage.

     

Die Erhebung, Verarbeitung und Weiterleitung aller Patientendaten steht unter dem Grundsatz der Verhältnismäßig-keit. Sämtliche Mitarbeiter des Krankenhauses, die damit befasst sind, unterliegen der gesetzlichen Schweigepflicht, soweit sie nicht durch den/die Patienten/in hiervon entbunden werden.

 

Das Krankenhaus besteht aus den Krankenhausstandorten Weende, An der Lutter 24, 37075 Göttingen, dem Kran-kenhaus Neu-Mariahilf, Waldweg 9, 37073 Göttingen und dem Krankenhausstandort Bovenden-Lenglern, Pappelweg 5, 37120 Bovenden. Alle Standorte sind an ein gemeinsames Krankenhausinformationssystem angeschlossen, in dem die erhobenen Daten gemäß DSG-EKD § 6 1.-5. und § 13 (2) 8. verarbeitet werden und auf das die Einrichtungen des Krankenhauses Zugriff haben. Als Patient/in erklären Sie sich mit der Verarbeitung Ihrer Daten in diesem Kran-kenhausinformationssystem und mit dem Zugriff anderer Einrichtungen des Krankenhauses auf diese Daten sowie dem Zugriff der behandelnden Personen auf Daten anderer Einrichtungen des Krankenhauses, der ausschließlich zu Behandlungszwecken erfolgt, einverstanden.

 

Alle dem Krankenhaus zur Verfügung stehenden Informationen über Sie werden gemäß gesetzlicher Möglichkeiten revisionssicher für die Zeit von mindestens 10 (ambulant) bis zu 30 Jahren (stationär) gespeichert. Für die Zeit danach archivieren wir die Daten stationärer Patienten/innen elektronisch, so dass Sie im Bedarfsfall jederzeit darauf zugreifen können.

 

 

2. Kooperation mit medizinischen Dienstleistern

 

 

Wir arbeiten in verschiedenen medizinischen Bereichen mit externen medizinischen Dienstleistern zusammen. Diesen Dienstleistern werden bei Bedarf Ihre Patientendaten ganz oder teilweise übermittelt, soweit sie zur Erbringung einer medizinischen Leistung erforderlich sind. Die externen medizinischen Dienstleister speichern die von uns zur Verfü-gung gestellten und die dort selbst erzeugten Daten in unserem Auftrag und übermitteln uns auch die dort im Rahmen des Auftrags erzeugten Daten. Auf Anfrage teilen wir Ihnen unsere medizinischen Dienstleister gern mit.

 

 

3. Weiterleitung im Behandlungsverbund

 

 

In verschiedenen Abteilungen unseres Hauses ziehen wir gemäß DSG-EKD § 13 (2) 8. in bestimmten Fällen andere Mediziner als externe Berater hinzu. Dies können sowohl Ärzte anderer Krankenhäuser oder Universitätskliniken als auch niedergelassene Ärzte sein. Die Hinzuziehung externer Berater und damit eine Offenbarung von Patientendaten erfolgt ausschließlich nur dann, wenn dies gemäß § 9 der Berufsordnung der Ärztekammer Niedersachsen zur Ge-währleistung einer ordnungsgemäßen Behandlung oder zum Schutz Ihrer Gesundheit und Ihres Lebens notwendig ist und damit ein höherwertiges Gut als die Aufrechterhaltung der gesetzlichen Schweigepflicht darstellt. Auf Anfrage teilen wir Ihnen gern detailliert die Namen und Adressen dieser externen Berater mit.

 

 

4. Weiterleitung an Kostenträger bzw. zuständigen Sozialleistungsträger und Sozialversicherungsträger

 

 

Mit Ihrer Einverständniserklärung gestatten Sie uns, die zur Abrechnung von Krankenhausleistungen notwendigen Daten an den von Ihnen bei der Aufnahme benannten privaten Versicherungsträger zu senden.

 

 

5. Einblick durch externe Auditoren/Wirtschaftsprüfer

 

 

Unser Unternehmen unterliegt der jährlichen Überprüfung durch eine Wirtschaftsprüfungsgesellschaft und/oder eine Steuerberatungsgesellschaft. Darüber hinaus hat sich unser Unternehmen zu einer dauerhaften Qualitätssicherung und -kontrolle verpflichtet. Die Einhaltung dieser Qualitätsrichtlinien wird regelmäßig durch Auditoren überprüft. Ebenso haben sich einzelne Abteilungen unseres Krankenhauses in Form von Fachzentren organisiert, die durch externe Auditoren regelmäßig überprüft werden. Die Mitarbeitenden dieser Unternehmen müssen ggf. stichprobenar-tig auf einzelne Patientenakten zugreifen. Auf Anfrage teilen wir Ihnen gern detailliert die Namen und Adressen dieser externen Firmen mit.

 

 

6. Schweigepflicht des Kostenträgers

 

 

Auch die Mitarbeitenden Ihrer privaten Krankenversicherungsgesellschaft, Ihrer Rentenversicherungsgesellschaft und des ggf. für Sie zuständigen Sozialamtes sind aus gesetzlichen Gründen zur Verschwiegenheit verpflichtet. Für eine reibungslose Kommunikation mit unserem Hause entbinden Sie hiermit die Mitarbeitenden Ihrer o. g. Versicherungs-gesellschaften bzw. des Sozialamtes von der gesetzlichen Schweigepflicht in Bezug auf abrechnungsrelevante Infor-mationen.

7. Bilddokumentation zu Behandlungszwecken

 

 

Wir sind gemäß § 10 der Berufsordnung der Ärztekammer Niedersachsen und § 630f Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) dazu verpflichtet, eine nachvollziehbare und fachgerechte Dokumentation der Behandlung vorzunehmen. Dazu kann es in bestimmten Fällen notwendig sein, Bilddokumente auch mit technischen, bildgebenden Verfahren zu erstellen und in die Patientenakte zu übernehmen. Dazu benötigen wir gemäß § 201a Strafgesetzbuch Ihre ausdrückliche Zu-stimmung zur Erstellung und Verwendung von Bilddokumenten. Sowohl im OP und den intensivmedizinischen Berei-chen als auch im Aufwachraum überwachen wir, falls zu Behandlungszwecken erforderlich, den Zustand der Patienten mit Videosystemen. Dabei werden keinerlei Videoaufnahmen erstellt, es handelt sich ausschließlich um Monitoring-Systeme. Die jeweiligen Bereiche sind durch Hinweisschilder gesondert gekennzeichnet. Auch wenn Sie dem bei der Aufnahme zustimmen, können Sie diese Erlaubnis jederzeit, auch mündlich während Ihres Aufenthaltes widerrufen.

 

 

8. Einsichtnahme zu Ausbildungs- und Forschungszwecken

 

 

Wir arbeiten in mehreren Abteilungen unseres Krankenhauses eng mit Universitäten zusammen. Im Rahmen von Forschungsvorhaben kann regelmäßig durch verschiedene Doktoranten, Famulanten und andere wissenschaftlich tätige Mitarbeitende Zugriff auf Patientenakten genommen werden, obwohl sie nicht direkt an der Behandlung beteiligt sind. Der Zugriff erfolgt dabei nur zu Ausbildungs- oder statistischen Zwecken durch Personen, die vertraglich zur Verschwiegenheit verpflichtet worden sind.

 

 

9. Weiterleitung Ihrer Daten zu Abrechnungszwecken

 

 

Für den Fall, dass Sie in unserem Haus Wahlleistungen in Anspruch nehmen, gestatten Sie uns hiermit gemäß KHEntgG § 17 (3) S.6, dass wir Ihre Daten ganz oder teilweise zum Zwecke der Abrechnung unserer Leistungen oder

 

zum Zwecke der Abtretung unserer Forderungen an Sie, die relevanten Daten an einen externen Dienstleister weiter-leiten. Falls Sie detailliert wissen möchten, welcher Arzt zu welchem Zweck Patientendaten an welchen externen Dienstleister zu Abrechnungszwecken weiterleitet, stellen wir Ihnen diese Informationen auf Wunsch gern zur Verfü-gung.

 

 

10. Weiterleitung der Einwilligungserklärung

 

 

In einigen Fällen werden von uns Belege für Ihre Einwilligung zur Weiterleitung Ihrer Daten angefordert. In derartigen Fällen würden wir Ihre Einwilligungserklärung, die Sie uns gegenüber abgegeben haben, weiterleiten an Ihren Haus-arzt oder Ihren vor-/weiterbehandelnden Arzt oder Ihre Krankenkasse bzw. Ihren Sozialleistungsträger.

 

 

11. Datenübermittlung an Hausärzte

 

 

Gemäß § 73 Abs. 1b SGB V benötigen wie Ihr Einverständnis, damit das Krankenhaus die Sie betreffenden, unter Punkt 1. dieses Dokumentes „Datenverarbeitung im Krankenhaus" genannten, Behandlungsdaten und Befunde an die von Ihnen bei der Aufnahme benannten Hausärzte zum Zwecke der Vervollständigung einer dortigen zentralen Dokumentation und Weiterbehandlung weiterleitet.

 

 

12. Einsichtnahme in Daten vom Hausarzt

 

 

Gemäß § 73 Abs. 1b SGB V benötigen wir Ihr Einverständnis, dass der von Ihnen benannte Hausarzt die ihm vorlie-genden, für die aktuelle Krankenhausbehandlung erforderlichen Daten und Befunde an das Krankenhaus übermitteln darf. Das Krankenhaus übernimmt, verarbeitet und nutzt diese übermittelten Daten.

 

 

13. Datenübermittlung an Vor-/ Weiterbehandler

 

 

Bei Datenübermittlung an Vor-/ Weiterbehandler benötigen wir Ihr Einverständnis, damit das Krankenhaus die Sie betreffenden, unter Punkt 1. dieses Dokumentes „Datenverarbeitung im Krankenhaus" genannten Behandlungsdaten und Befunde an die von Ihnen bei der Aufnahme benannten Vor-/ Weiterbehandler zum Zwecke der Vervollständigung einer dortigen zentralen Dokumentation und Weiterbehandlung weiterleiten darf.

 

 

14. Einsichtnahme in Daten von Vor-/ Weiterbehandlern

 

 

Bei Einsichtnahme in Daten von Vor-/ Weiterbehandlern, benötigen wie Ihr Einverständnis, damit das Krankenhaus die Sie betreffenden Behandlungsdaten und Befunde zum Zwecke der Berücksichtigung bei der Behandlung und Vervollständigung unserer Dokumentation einsehen darf.

 

 

15. Auskünfte an die benannten Vertrauenspersonen

 

 

Es bestehen keinerlei gesetzliche Grundlagen, um Ihre nächsten Verwandten, Angehörigen oder Ehe-/Lebenspartner über Ihren Gesundheitszustand zu informieren. Dazu benötigen wir Ihre schriftliche Einverständniserklärung. Mit die-ser Einverständniserklärung entbinden Sie unsere Mitarbeitenden gegenüber den von Ihnen benannten Vertrauens-personen von ihrer gesetzlichen Schweigepflicht. Eine Mitteilung an andere als die von Ihnen benannten Personen erfolgt nicht.

 

 

16. Auskunft an Besucher und anfragende Anrufer

 

 

Externe Personen, die nach einer stationären Aufnahme des/der Patienten/in fragen, möchten wir über die Tatsache des Aufenthalts bzw. über die Durchwahltelefonnummer des/der Patienten/in wahrheitsgemäß informieren, sofern Sie dem zustimmen. Ansonsten verhängen wir eine Informationssperre und alle telefonischen und persönlichen Anfragen werden wir abweisen.

 

 

17. Tragen eines Patientenarmbandes

 

 

Aus organisatorischen Gründen und zur Sicherung der Behandlungsqualität in unserem Hause ist es bei einem stati-onären Aufenthalt vorteilhaft, dass Sie ein Patientenarmband tragen, auf dem Ihr Name vermerkt ist.

 

Dies kann dazu führen, dass andere Patienten oder Besucher des Hauses somit Ihren Namen erkennen könnten.

 

 

18. Aufenthaltsdaten an Seelsorger

 

 

Das Evangelische Krankenhaus Göttingen-Weende e.V. ist Trägerverein des Krankenhauses. Zweck des Vereins ist u.a. die Krankenhausseelsorge. Der Vereinszweck wird im Sinne evangelischer Diakonie als Wesens- und Lebens-äußerung der Kirche in praktischer Ausübung christlicher Nächstenliebe verfolgt. Die Aufgaben werden im Geiste christlicher Verantwortung und Nächstenliebe ohne Ansehung der Konfession und Nationalität wahrgenommen.

 

Wenn Sie uns Ihre Einwilligung gegeben haben, werden wir Ihren Namen und die behandelnde Station an einen Krankenhausseelsorger weitergeben.

 

 

Sonstige Weiterleitungen, die keiner Einwilligung unterliegen

Über die in den Punkten 1 bis 10 genannten Formen der Verarbeitung und Weiterleitungen Ihrer Daten hinaus werden auch Daten zu anderen Zwecken verarbeitet und weitergeleitet, sofern wir dazu aus gesetzlichen Gründen befugt oder gar verpflichtet sind. Dazu zählen insbesondere:

 

 

Weiterleitung an Kostenträger

 

 

Im Rahmen der Abrechnung von Krankenhausleistungen leiten wir gemäß § 301 SGB V Daten an die von Ihnen benannte gesetzliche Krankenversicherung bzw. an das für Sie zuständige Sozialamt und im Einzelfall an den Träger der gesetzlichen Unfallversicherung weiter.

 

 

Datenverarbeitung im Rahmen der externen Qualitätssicherung

 

 

Gemäß § 137a Sozialgesetzbuch V (SGB V) ist das Krankenhaus nach § 108 SGB V zur Teilnahme an der externen Qualitätssicherung verpflichtet. Der Gemeinsame Bundesauschuss (GBA) ist das zentrale Beratungs- und Beschluss-gremium für das Verfahren. Das Hauptziel der externen Qualitätssicherung ist, medizinische und pflegerische Leistung der Krankenhäuser in Deutschland zu verbessern und vergleichbar zu machen. Im Rahmen dieses Verfahrens kön-nen/werden Daten erhoben, verarbeitet und anonym an die zuständige Behörde weitergeleitet. Persönliche Daten bleiben außer Acht. Auf Anfrage teilen wir Ihnen gerne weitere Informationen mit.

 

 

Weiterleitung im Rahmen einer Auftragsverarbeitung

 

 

Gemäß Datenschutzgesetz der Evangelischen Kirche Deutschlands ist es uns gestattet, zu organisatorischen und technischen Zwecken externe Dienstleister mit der Verarbeitung von Daten und Personendaten zu beauftragen. Diese Möglichkeit nehmen wir in verschiedenen Bereichen war, um die erforderliche Datenverarbeitung gesetzeskonform und zeitgerecht zu organisieren. Auf Anfrage stellen wir Ihnen gerne weitere Informationen zur Verfügung.

 

 

Weiterleitung gemäß Infektionsschutzgesetz

 

 

Zweck des Infektionsschutzgesetzes ist es, übertragbaren Krankheiten beim Menschen vorzubeugen, Infektionen frühzeitig zu erkennen und ihre Weiterverbreitung zu verhindern. Die hierfür notwendige Mitwirkung und Zusammen-arbeit von Behörden des Bundes, der Länder und der Kommunen, Ärzten, Tierärzten, Krankenhäusern, wissenschaft-lichen Einrichtungen sowie sonstigen Beteiligten soll entsprechend dem jeweiligen Stand der medizinischen und epi-demiologischen Wissenschaft und Technik gestaltet und unterstützt werden. In diesem Zusammenhang sind wir ver-pflichtet, bestimmte, durch den Gesetzgeber vorgegebene ansteckende Erkrankungen dem Gesundheitsamt mitzu-teilen. Wenn Sie erfahren möchten, welche ansteckenden Krankheiten dies betrifft, können Sie das im Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz - IfSG) nachlesen o-der Ihren behandelnden Arzt um Auskunft bitten.

 

 

Weiterleitung gemäß Krebsregistergesetz

 

 

Gemäß dem Gesetz über das Epidemiologische Krebsregister Niedersachsen (GEKN vom 07.12.2012) wurde eine allgemeine Meldepflicht für onkologische Diagnosen für alle Ärztinnen und Ärzte sowie Zahnärztinnen und Zahnärzte eingeführt. Im Rahmen dieser Vorgaben melden wir bestimmte onkologische Diagnosen an das Land Niedersachsen. Falls diese Meldepflicht für Sie zutreffen sollte, wenden wir uns direkt mit weiteren Informationen an Sie.

 

 

Mitteilung von Krankheitsursachen und drittverursachten Gesundheitsschäden

 

 

Liegen Anhaltspunkte dafür vor, dass eine Krankheit eine Berufskrankheit im Sinne der gesetzlichen Unfallversiche-rung oder deren Spätfolgen oder die Folge oder Spätfolge eines Arbeitsunfalls, eines sonstigen Unfalls, einer Körper-verletzung, einer Schädigung im Sinne des Bundesversorgungsgesetzes oder eines Impfschadens im Sinne des In-fektionsschutzgesetzes ist oder liegen Hinweise auf drittverursachte Gesundheitsschäden vor, leiten wir die erforder-lichen Daten, einschließlich der Angaben über Ursachen und den möglichen Verursacher an die Krankenkassen wei-ter. Bei Hinweisen auf drittverursachte Gesundheitsschäden, die Folge einer Misshandlung, eines sexuellen Miss-brauchs, eines sexuellen Übergriffs, einer sexuellen Nötigung, einer Vergewaltigung oder einer Vernachlässigung von Kindern und Jugendlichen sein können, leiten wir Daten nur nach Ihrer ausdrücklichen Einwilligung weiter. Liegen Anhaltspunkte für ein Vorliegen der Voraussetzungen des § 52 Abs. 2 (Leistungseinschränkung bei Selbstverschulden wie z. B. nach ästhetischen Operationen, Tätowierungen oder Piercings) vor, leiten wir die erforderlichen Daten und die Grundlage hierfür Ihrer Krankenkasse weiter und werden Sie im Einzelfall demgemäß gesondert informieren.